Lead Generator

...because marketing matters

Übung macht den Meister.

Unbekannt

AGB und Nutzungsbedingungen

Bitte lesen Sie die Nutzungsbedingungen von Lead Generator sorgfältig, bevor Sie unsere Website nutzen. Mit der Nutzung unserer Website erklären Sie sich mit unseren Nutzungsbedingungen einverstanden. Nutzen Sie unsere Website nicht, wenn Sie mit den Nutzungsbedingungen nicht einverstanden sind.

ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN (AGB) DER

LEAD GENERATOR, RUDOLF J. OSLER, DIPLOM BETRIEBSWIRT (VERKÄUFER)

Stand 26.2.2006

1. Allgemeines

1.1.

Das Unternehmen Lead Generator erbringt alle Lieferungen und Leistungen für Leads, Lead Marketing (Werbebuchung), WebHosting, Flash Präsentation, myHerbaShop sowie für den eShop auf Grundlage dieser Geschäftsbedingungen.

1.2.

Der WebShop (LG Shop) wird von Lead Generator verwaltet. Unsere Nutzungsbedingungen unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten ist die Landeshauptstadt München, Bayern, Bundesrepublik Deutschland. Lead Generator macht keinerlei Aussagen darüber, ob die Inhalte unseres WebShops für den Gebrauch außerhalb der Bundesrepublik Deutschland geeignet sind oder ob der Zugriff auf Inhalte unserer Website außerhalb der Bundesrepublik Deutschland zulässig ist; ein solcher Zugriff geschieht auf eigene Verantwortung. Für die Einhaltung des jeweils geltenden lokalen Rechts sind Sie selbst verantwortlich. Für den Fall, dass ein Bestandteil der Nutzungsbedingungen unwirksam wird, sind die anderen Bestandteile der Nutzungsbedingungen davon nicht betroffen.

1.3.

Angebote, Lieferungen und Leistungen des Verkäufers erfolgen ausschließlich auf Basis dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichungen hiervon bedürfen der schriftlichen Bestätigung des Verkäufers. Anderslautenden Gegenbestätigungen von Käuferseite wird hiermit widersprochen. Diese Geschäftsbedingungen gelten auch dann ausschließlich, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender AGB des Kunden unsere Leistungen vorbehaltlos erbringen.

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch für zukünftige Geschäfte der Parteien.

1.4.

Technische Änderungen im Rahmen des technischen Fortschritts bleiben vorbehalten. Lead Generator ist berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit mit Wirkung auf die Zukunft zu ändern.

1.5.

Auf unserem WebShop bestehen Links zu Websites anderer Unternehmen und Organisationen. Diese Links dienen lediglich der Kundeninformation und können auch Werbung sein. Diese Links werden aus Gefälligkeit für die Kundeninformation bereitgestellt. Unternehmen und Organisationen, zu denen Lead Generator Links herstellt, werden schriftlich informiert. Unternehmen und Organisationen, die nicht wünschen, dass Lead Generator einen Link zu ihnen herstellt, teilen dies Lead Generator schriftlich mit und der Link wird einfach entfernt. Kein Unternehmen und keine Organisation hat ein Anrecht auf einen Link, sofern nichts anderes schriftlich vereinbart ist. Lead Generator gestattet Ihnen das Sichten und Herunterladen der Inhalte unseres WebShops nur zu privatem, nichtkommerziellem Gebrauch. Sie verpflichten sich, in jeder Kopie der Inhalte von Lead Generator auf alle Urheber- und andere Eigentumsrechte hinzuweisen. Die Inhalte unseres WebShops dürfen in keiner Weise verändert und nur mit Zustimmung von Lead Generator für offizielle oder kommerzielle Zwecke vervielfältigt oder öffentlich verbreitet, gezeigt, vorgeführt oder anderweitig genutzt werden. Die Nutzung der Inhalte unseres WebShops auf einer anderen Website oder einem anderen WebShop oder in anderen Netzwerkumgebungen bedarf der schriftlichen Zustimmung von Lead Generator. Die Inhalte unseres WebShops sind urheberrechtlich geschützt. Jede unerlaubte Nutzung der Inhalte unseres WebShops kann gegen urheber-, warenzeichenrechtliche oder andere gesetzliche Regelungen verstoßen. Beim Verstoß gegen unsere Bedingungen erlischt Ihre Berechtigung zur Nutzung unserer Webeiten, weitere rechtliche Maßnahmen behalten wir uns vor.

Lead Generator übernimmt keinerlei Haftung für den Schutz von Passwörtern. Sie sind für den Schutz eines erteilten Passwortes vor missbräuchlicher Verwendung selbst verantwortlich. Sollten Sie ein Ihnen erteiltes Passwort unbefugt weitergeben oder benutzen, haften Sie dafür selbst. Die Nutzung unseres WebShops unter Verwendung ihrer ID und ihres Passworts erfolgt auf ihre eigene Gefahr. Sollten Sie Kenntnis erhalten, dass ein Passwort unbeabsichtigt bekannt wurde oder die Gefahr einer missbräuchlichen Verwendung Ihres Passwortes besteht, müssen Sie dies Lead Generator unverzüglich mitteilen.

Die Nutzung der von unserer Website herunter geladene Software, grafischen Werke und Inhalte unterliegt den Bestimmungen des Urheberrechtsgesetzes und im Falle von Software dem jeweiligen Software-Lizenzvertrags, GNU - Regelungen oder den entsprechenden Nutzungsbedingungen. Das Herunterladen der Software beziehungsweise deren Installation ist erst gestattet, nachdem Sie die Bedingungen der jeweiligen Software-Lizenzverträge gelesen und sich damit einverstanden erklärt haben. Sofern Sie personenbezogene Informationen über unser WebShop vermitteln, erklären Sie ihr Einverständnis, dass Lead Generator diese verwaltet und ohne Ihre schriftliche Zustimmung nicht an Dritte aber an Partner weitergibt, soweit nicht anders ausgewiesen. Lead Generator ist ausdrücklich dem Datenschutzgesetz der Bundesrepublik Deutschland verpflichtet. Alle Informationen von Lead Generator, die keine Angaben zur Person darstellen und nicht unter die Datenschutzerklärung von Lead Generator fallen, wie auch alle sonstigen Inhalte, die von Benutzern auf unsere Website übertragen werden, gelten als nichtvertraulich und als nicht urheber- und eigentumsrechtlich geschützt. Lead Generator übernimmt keinerlei Verantwortung für die Übertragungen. Lead Generator und ihren Beauftragten steht es völlig frei, die Übertragungen und alle darin enthaltenen Daten, Bilder, Grafiken, Klänge, Texte und sonstigen Inhalte zu jeglichen Zwecken zu vervielfältigen, offen zu legen, zu verteilen, aufzunehmen und anderweitig zu nutzen. Es ist verboten, bedrohende, beleidigende, verleumderische, diffamierende, obszöne, pornografische, sittenwidrige, rassistische oder andere rechtswidrige Inhalte auf unseren WebShop oder Webseiten zu übermitteln oder über unseren WebShop oder Webseiten zu verbreiten.

Wenn Sie einen Link benutzen, verlassen Sie den WebShop oder die WebSite von Lead Generator. Lead Generator überprüft nicht die Websites anderer Unternehmen und Organisationen, hat keinen Einfluss auf die Inhalte dieser Websites und übernimmt keinerlei Verantwortung für diese. Der Zugriff auf eine Website anderer Unternehmen oder Organisationen über einen Link (bspw. auch über Werbebanner) mit diesem WebShop erfolgt auf Ihre eigene Verantwortung. Die Inhalte auf unserem WebShop werden ausschließlich unter Ausschluss jeglicher Herstellergarantie zur Verfügung gestellt. Lead Generator übernimmt keinerlei Herstellergarantie für die Richtigkeit, Vollständigkeit oder die Geeignetheit für Ihre Verwendungszwecke. Lead Generator übernimmt bezüglich der Inhalte keine Herstellergarantie für deren Freiheit von Rechten Dritter und die Nichtverletzung geistigen Eigentums. Sofern Lead Generator zitiert, wird der Urheber des Zitates, sofern bekannt, genannt. Lead Generator kann jederzeit ohne vorherige Ankündigung Änderungen am Inhalt unseres WebShops oder an unseren Services oder an Links vornehmen. Der Inhalt unseres WebShops kann möglicherweise nicht mehr dem neuesten Stand entsprechen. Lead Generator ist nicht zur Aktualisierung der Inhalte unseres WebShops verpflichtet. Die Nutzung der auf unserem WebShop zur Verfügung gestellten Inhalte erfolgt auf eigene Gefahr. Für mögliche Schäden (insbesondere entgangener Gewinn oder Datenverlust) übernehmen Lead Generator, Lieferanten von Lead Generator oder Partner von Lead Generator keinerlei Haftung. Dies gilt nicht im Falle des arglistigen Vorsatzes und für den Fall, dass eine Haftung gesetzlich zwingend vorgeschrieben ist. Falls die Nutzung unseres WebShops beziehungsweise der auf ihr angebotenen Inhalte dazu führt, dass Sie Ihre Geräte oder Ihre Daten warten, reparieren, austauschen oder sonst wie korrigieren müssen, übernimmt Lead Generator hierfür keinerlei Haftung oder Kosten. Lead Generator kann diese Nutzungsbedingungen jederzeit aktualisieren oder ändern.

2. Leads

Zur Generierung von Leads unterhält Lead Generator, teilweise unter Zuhilfenahme von Partnern, diverse Webseiten als Bewerbungsplattformen mit Contents entsprechend zu den jeweiligen Leadtypen. Lead Generator nutzt und bewirbt diese Seiten im Kundenauftrag, welcher einer durch Lead Generator gesteuerten zeitweisen Vermietung oder Überlassung ähnlich ist, in dem Maße, wie es für Lead Generator erforderlich erscheint, um eine entsprechend bestellte Leadmenge in einem angemessenen Zeitraum zu „produzieren“. Teilweise ist es für den Interessenten dieser Plattformen nicht eindeutig ersichtlich für welchen namentlichen „Kundenauftrag“ diese Seite entsprechend unserer Kundenbestellungen zum jeweiligen Zeitpunkt geschaltet wurde. Im Kundenauftrag generierte Leads dürfen somit nicht zweckentfremdet und auch nicht weiterverkauft werden, wenn dieses nicht gesondert schriftlich vereinbart wurde. Alle über unsere Plattformen kommenden Leads und Interessenten haben keine Einwilligung zur Weiterverarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu anderen werblichen oder sonstigen Zwecken als der ausgewiesenen Anfrage erteilt. Es ist daher auch nicht erlaubt diese Daten zu anderen als den ausgewiesenen Zwecken weiter zu verarbeiten oder in irgendeiner Weise weiter zu geben oder zugänglich zu machen. Zur Einhaltung der jeweils gelten Datenschutzbestimmungen ist der Kunde und ggf. seine Erfüllungsgehilfen selbst verpflichtet. Von aus einer Missachtung dieser Regelung resultierenden Schäden und rechtlichen Auseinandersetzungen ist Lead Generator, seine bei der Erfüllung behilflichen Partner und Erfüllungsgehilfen freigestellt. Anderweitige Vereinbarungen bedürfen der Schriftform und müssen immer im Vorfeld einer Bestellung zustande kommen.

3. Domains

3.1.

Bei der Beschaffung und/oder Pflege von Domains handelt Lead Generator im Verhältnis zwischen dem Kunden und der jeweiligen Organisation zur Domain-Vergabe lediglich als Vermittler. Lead Generator hat auf die Domain-Vergabe keinen Einfluss. Lead Generator übernimmt keine Gewähr dafür, dass die für den Kunden beantragten Domains überhaupt zugeteilt werden und/oder zugeteilte Domains frei von Rechten Dritter sind oder auf Dauer Bestand haben.

3.2.

Der Kunde garantiert, dass die von ihm beantragte Domain keine Rechte Dritter verletzt.

3.3.

Der Kunde ist verpflichtet, Lead Generator einen etwaigen Verlust seiner Domain unverzüglich anzuzeigen. Beabsichtigt der Kunde den Rückerwerb seiner Domain von einem Dritten, so ist er verpflichtet, Lead Generator unverzüglich über die Aufnahme von Verhandlungen mit dem Dritten zu unterrichten, Anfragen von Lead Generator über den Stand der Verhandlungen mit dem Dritten zu beantworten und Lead Generator das vorrangige Recht zum Rückerwerb für den Kunden einzuräumen, wenn und soweit dies die Interessen des Kunden nicht unbillig beeinträchtigt.

3.4.

Die unterschiedlichen Top-Level-Domains („Endung“) werden von vielen unterschiedlichen, meist nationale Organisationen, verwaltet. Jede dieser Organisationen zur Vergabe von Domains hat unterschiedliche Bedingungen für die Registrierung und Verwaltung der Top-Level-Domains, der zugehörigen Sub-Level Domains und der Vorgehensweise bei Domainstreitigkeiten aufgestellt. Soweit Top-Level-Domains Gegenstand des Vertrages sind, gelten ergänzend die entsprechenden Vergabebedingungen.

Soweit .de-Domains Gegenstand des Vertrages sind, gelten neben den DENIC-Domainbedingungen, die DENIC - Domainrichtlinien sowie die DENICdirect-Preisliste.

Entsprechendes gilt für die Vermittlung von Domains in Österreich und für solche in der Schweiz.

4. Internet-Präsenz und deren Inhalte

4.1.

Der Kunde ist verpflichtet, auf seine Internet-Seite und - sofern der Lead Generator eShop oder myHerbaShop Gegenstand des Vertrages ist - in sein Shop-Angebot eingestellte Inhalte als eigene Inhalte unter Angabe seines vollständigen Namens und seiner Anschrift zu kennzeichnen. Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass eine darüber hinaus gehende gesetzliche Kennzeichnungspflicht bestehen kann, bspw. wenn auf den Internet-Seiten Teledienste oder Mediendienste angeboten werden oder sonstige geschäftliche Zwecke verfolgt werden. Der Kunde stellt Lead Generator von allen Ansprüchen frei, die auf einer Verletzung der vorgenannten Pflichten beruhen.

4.2.

Der Kunde darf durch die Internet-Präsenz, dort eingeblendete Banner, die Bezeichnung seiner E-Mail-Adresse und - sofern der Lead Generator eShop oder myHerbaShop Gegenstand des Vertrages ist - die Inhalte seines Internet-Shops nicht gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten und Rechte Dritter (Marken, Namens-, Urheber-, Datenschutzrechte usw.) verstoßen. Insbesondere verpflichtet sich der Kunde, keine pornographischen Inhalte und keine auf Gewinnerzielung gerichteten Leistungen anzubieten oder anbieten zu lassen, die pornographische und/oder erotische Inhalte (z.B. Nacktbilder, Peepshows etc.) zum Gegenstand haben. Der Kunde darf seine Internet-Präsenz nicht in Suchmaschinen eintragen, soweit der Kunde durch die Verwendung von Schlüsselwörtern bei der Eintragung gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten und Rechte Dritter verstößt. Für jeden Fall der Zuwiderhandlung gegen eine der vorstehenden Verpflichtungen verspricht der Kunde Lead Generator unter Ausschluss der Annahme eines Fortsetzungszusammenhangs die Zahlung einer Vertragsstrafe in Höhe von EUR 4.500,00 ( in Worten: viertausendfünfhundert Euro).

4.3.

Lead Generator ist nicht verpflichtet, die Internet - Präsenzen des Kunden auf eventuelle Rechtsverstöße zu prüfen. Nach dem Erkennen von Rechtsverstößen oder von Inhalten, welche gemäß eine der hierin beschriebenen Regelungen unzulässig ist, ist Lead Generator berechtigt, die Internet-Präsenz zu sperren. Lead Generator wird den Kunden unverzüglich von einer solchen Maßnahme unterrichten.

5. Angebote, Liefervertrag

Angebote des Verkäufers erfolgen ausschließlich schriftlich. Soweit keine Angaben hinsichtlich der Angebotsgültigkeit enthalten sind, sind Angebote für einen Zeitraum von 30 Tagen gültig.

Ein Liefervertrag kommt erst durch eine schriftliche Auftragsbestätigung (auch per Fax oder E-Mail) des Verkäufers zustande.

Nebenabreden, Änderungen und Ergänzungen bedürfen der schriftlichen Bestätigung durch den Verkäufer.

6. Preise, Zahlungsbetrag

Sämtliche Preise sind Nettopreise. Der gesamte Zahlungsbetrag geht aus der Online-Bestellübersicht bzw. aus der Auftragsbestätigung hervor.

7. Gewährleistung

7.1.

Lead Generator gewährleistet, dass die gelieferten Produkte bzw. geleisteten Dienste entsprechend den bereitgestellten Beschreibungen für den vorgesehenen Gebrauch bzw. Bedarf geeignet sind. Es gilt die gesetzliche Gewährleistung mit den nachfolgenden Einschränkungen:

Lead Generator übernimmt keine Gewähr für richtige Auswahl, Einsatz, Anwendung und Nutzung der Produkte. Das gilt insbesondere in Verbindung mit dem Einsatz anderer Organisations- bzw. Datenverarbeitungssysteme (ob Hardware- oder Softwaresysteme).

Für die Richtigkeit der von den Interessenten (bei Leads) gemachten Angaben leistet Lead Generator keine Gewähr. Eine Ausnahme hierzu bildet die LG Garantie, bei deren Wahl durch den Käufer ein kostenloser Ersatz des Leads beinhaltend eine falsche Telefonnummer oder eine falsche E-Mail Adresse durch den Verkäufer geleistet wird. Dabei muss die Beanstandung des bemängelten Leads innerhalb von 48 Stunden nach Lieferung an den Käufer schriftlich (auch per E-Mail) an den Verkäufer gemeldet werden. Der Käufer ist dabei verpflichtet, den bemängelten Lead auf keinerlei Art und Weise zu verwerten oder an Dritte weiter zu leiten. Reklamationen sind grundsätzlich mittels der von uns in network office© eingerichteten Reklamationsfunktion (‚Reklamiere Lead') zu melden. Näheres hierzu wird in jeweiligen Shopbereich geregelt. Liegen erhebliche Abweichungen von der Leistungsbeschreibung oder sonstige Mängel vor, ist Lead Generator unter Ausschluss sonstiger Gewährleistungsansprüche zur Ersatzlieferung berechtigt.

7.2.

Lead Generator gewährleistet eine Erreichbarkeit der zur Verfügung gestellten oder vermittelten Server von 98% im Jahresmittel. Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in denen der Server aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich von Lead Generator liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter etc.) nicht zu erreichen ist. Lead Generator kann den Zugang zu den Leistungen beschränken, sofern die Sicherheit des Netzbetriebes, die Aufrechterhaltung der Netzintegrität, insbesondere die Vermeidung schwerwiegender Störungen des Netzes, der Software oder gespeicherter Daten dies erfordern.

7.3.

Der Kunde hat keinen Anspruch darauf, dass dem Server dieselbe IP-Adresse für die gesamte Vertragslaufzeit zugewiesen wird.

8. Pflichten des Kunden

8.1.

Soweit der Käufer Vollkaufmann ist, muss er die gelieferten Produkte unverzüglich nach Erhalt auf Vertragskonformität prüfen und erkennbare Mängel unverzüglich rügen, bei beanstandeter E-Mail Adresse oder Telefonnummer und Bestellung der entsprechenden LG Garantie bei Leads innerhalb von 48 Stunden. Geschieht das nicht, gelten die gelieferten Produkte/Dienstleistungen als genehmigt.

8.2.

Der Kunde sichert zu, dass die Lead Generator von ihm mitgeteilten Daten richtig und vollständig sind. Er verpflichtet sich, Lead Generator jeweils unverzüglich über Änderungen der mitgeteilten Daten zu unterrichten und auf entsprechende Anfrage von Lead Generator binnen 15 Tagen ab Zugang die aktuelle Richtigkeit erneut zu bestätigen. Dieses betrifft insbesondere

* Name und postalische Anschrift des Kunden,

* Name, postalische Anschrift, E-Mail-Adresse sowie Telefon- und Telefax-Nummer des technischen Ansprechpartners für die Domain,

8.3.

Der Kunde hat in seine E-Mail Postfächer eingehende Nachrichten in regelmäßigen Abständen von höchstens vier Wochen abzurufen. Lead Generator behält sich das Recht vor, für den Kunden eingehende persönliche Nachrichten an den Absender zurück zu senden, wenn die in den jeweiligen Tarifen vorgesehenen Kapazitätsgrenzen überschritten sind. Sollte der Kunde über einen Zeitraum von 2 Monaten über ein E-Mail-Postfach weder E-Mails versenden noch E-Mails von diesem herunterladen, so ist Lead Generator berechtigt, dieses E-Mail-Postfach zu deaktivieren. Der Kunde kann das betroffene E-Mail-Konto erneut aktivieren.

8.4.

E-Mail Postfächer dürfen ausschließlich für die Abwicklung von E-Mail-Verkehr verwendet werden. Es ist insbesondere strikt untersagt, E-Mail Postfächer als Speicherplatz für andere Dateien und Daten zu nutzen.

8.5.

Der Kunde verpflichtet sich, von Lead Generator zum Zwecke des Zugangs zu deren Anwendungen und Dienste erhaltene Passwörter streng geheim zu halten und uns unverzüglich zu informieren, sobald er davon Kenntnis erlangt, dass unbefugten Dritten das Passwort bekannt ist. Sollten infolge Verschuldens des Kunden Dritte durch Missbrauch der Passwörter Leistungen von Lead Generator nutzen, haftet der Kunde gegenüber Lead Generator auf Nutzungsentgelt und Schadensersatz. Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass es ihm obliegt, Datensicherungen durchzuführen, wobei Daten, die auf den Servern von Lead Generator abgelegt sind, nicht auf diesen sicherungsgespeichert werden dürfen. Der Kunde testet im Übrigen gründlich jede Anwendung auf Mangelfreiheit und Verwendbarkeit in seiner konkreten Situation, bevor er mit der operativen Nutzung des Programms beginnt. Dies gilt auch für Anwendungen, die er im Rahmen der Gewährleistung und der Pflege von Lead Generator erhält. Der Kunde wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass bereits geringfügige Veränderungen die Lauffähigkeit des gesamten Systems beeinflussen kann. Er ist nicht berechtigt, die Anwendungen oder deren Nutzung zu vermieten, zu verleasen oder sonst wie an Dritte zu überlassen.

8.6.

Der Kunde verpflichtet sich, ohne ausdrückliches Einverständnis des jeweiligen Empfängers keine E-Mails, die Werbung enthalten, zu versenden oder versenden zu lassen. Dies gilt insbesondere dann, wenn die betreffenden E-Mails mit jeweils gleichem Inhalt massenhaft verbreitet werden (sog. „Spamming“). Verletzt der Kunde die vorgenannte Pflicht, so ist Lead Generator berechtigt, die entsprechende Anwendung ohne Entgeltersatz unverzüglich zu sperren.

8.7.

Der Kunde ist verpflichtet, seine Internet-Seite(n) und - sofern der Lead Generator eShop Gegenstand des Vertrages ist - seinen Internet-Shop so zu gestalten, dass eine übermäßige Belastung des Servers, z.B. durch CGI-Skripte, die eine hohe Rechenleistung erfordern oder überdurchschnittlich viel Arbeitsspeicher beanspruchen, vermieden wird. Lead Generator ist berechtigt, Seiten, die den obigen Anforderungen nicht gerecht werden, vom Zugriff durch den Kunden oder durch Dritte auszuschließen. Lead Generator wird den Kunden unverzüglich von einer solchen Maßnahme informieren.

8.8.

Dem Kunden wird von Lead Generator ein monatliches Datentransfervolumen von 1gb eingeräumt. Das genutzte Datentransfervolumen wird berechnet aus der Summe allen mit dem Kundenauftrag in Verbindung stehenden Datentransfers (z.B. eMails, Download, Upload, Webseiten, eShop). Für die Feststellung des Datentransfervolumens entspricht ein Gigabyte (gb) eintausend Megabyte, ein Megabyte eintausend Kilobyte und ein Kilobyte eintausend Byte. Bei überschreiten dieser Obergrenze ist Lead Generator berechtigt, in 1gb-Schritten eine Nachberechnung des Datentransfervolumens vorzunehmen.

8.9.

Der Kunde verpflichtet sich, auf den bei Lead Generator abgelegten Präsenzen keine Chats zu betreiben.

8.10.

Der Kunde verspricht für jeden Fall der Zuwiderhandlung gegen die in Ziffer 8.5, 8.6 und 8.9 geregelten Pflichten (ggf. zusätzlich) eine Vertragsstrafe in Höhe von € 1.500,00.

9. Vertragsschluss, Vertragskündigung

9.1.

Lead Generator ist berechtigt, den Antrag des Kunden auf Abschluss des Vertrages innerhalb einer Frist von 14 Tagen nach telefonischer Bestellung oder Absendung der Bestellung durch den Kunden anzunehmen.

9.2.

Der Vertrag kommt erst mit Gegenzeichnung des Kundenantrags durch Lead Generator oder mit der ersten Erfüllungshandlung zustande.

9.3.

Der Vertrag wird, falls nichts anderes vereinbart ist, mit einer Laufzeit von 12 Monaten geschlossen. Ist der Vertrag auf bestimmte Zeit geschlossen oder wurde mit dem Kunden eine Mindestvertragslaufzeit vereinbart, so verlängert sich der Vertrag jeweils um die vereinbarte Zeit oder Mindestlaufzeit, höchstens aber um ein Jahr, wenn er nicht mit einer Frist von vier Wochen zum jeweiligen Ablauf der bestimmten Zeit oder Ablauf der Mindestvertragslaufzeit gekündigt wird.

Lead Generator ist bei Verträgen, die eine Laufzeit oder eine Mindestvertragslaufzeit von bis zu zwölf Monaten haben, berechtigt, den Vertrag mit einer Frist von vier Wochen zum Monatsende zu kündigen. Dies gilt auch, wenn der Vertrag sich um eine bestimmte Zeit verlängert hat.

Ein auf unbestimmte Zeit laufendes Vertragsverhältnis kann von beiden Parteien ohne Angabe von Gründen mit einer Frist von 30 Tagen zum Monatsende gekündigt werden.

9.4.

Lead Generator ist berechtigt, die Domain des Kunden nach Beendigung des Vertrages freizugeben. Spätestens mit dieser Freigabe erlöschen alle Rechte des Kunden aus der Registrierung

9.5.

Werden von Dritten gegenüber Lead Generator Ansprüche wegen tatsächlicher oder behaupteter Rechtsverletzung gemäß Ziffer 4.2. geltend gemacht, ist Lead Generator berechtigt, die Domain des Kunden unverzüglich in die Pflege des Registrars zu stellen und die entsprechende Präsenz des Kunden zu sperren.

9.6.

Unberührt bleibt das Recht beider Parteien zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund. Ein wichtiger Grund liegt für Lead Generator insbesondere dann vor, wenn der Kunde mit der Zahlung der Entgelte mehr als 20 Kalendertage in Verzug gerät, schuldhaft gegen die hierin geregelten Pflichten verstößt, trotz Abmahnung innerhalb angemessener Frist Internet-Seiten sowie - sofern der Lead Generator E-Shop Gegenstand des Vertrages ist - die Inhalte seines Internet-Shops nicht so umgestaltet, dass sie den in Ziffer 10.6 geregelten Anforderungen genügen oder schuldhaft gegen die Vergabebedingungen oder die Vergaberichtlinien verstößt.

9.7.

Jede Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform, welche auch durch Telefax als gewahrt gilt.

9.8.

Gegenstand dieses Vertrages sind alle vom Kunden beantragten Domains, soweit sie dem Kunden zugeteilt wurden. Soweit einzelne Domains durch den Kunden oder aufgrund verbindlicher Entscheidungen in Domainstreitigkeiten gekündigt werden, besteht kein Anspruch des Kunden auf Beantragung einer unentgeltlichen Ersatzdomain. Weder für einzelne Domains noch für zusätzliche einzeln gebuchte Domains erfolgt bei einer vorzeitigen Kündigung eine Erstattung, sofern nicht die Kündigung durch Lead Generator verschuldet worden ist. Dies gilt ebenso für andere abtrennbare Einzelleistungen oder zusätzlich gebuchte Optionen.

9.9.

Für den Fall, dass Lead Generator nach den Bestimmungen der jeweiligen Vergabestelle bestimmter Top-Level-Domains die Registrierung einer Sub-Level Domain des Kunden nicht aufrecht erhalten kann, ist Lead Generator berechtigt, den Vertrag mit dem Kunden über diese Leistungen außerordentlich mit einer Frist von 14 Tagen zum Monatsende zu kündigen.

10. Haftungsbeschränkungen

10.1.

Für Schäden haftet Lead Generator nur dann, wenn Lead Generator oder einer ihrer Erfüllungsgehilfen eine wesentliche Vertragspflicht in einer den Vertragszweck gefährdenden Weise verletzt hat oder der Schaden auf grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz von Lead Generator oder einer ihrer Erfüllungsgehilfen zurückzuführen ist. Erfolgt die schuldhafte Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht nicht grob fahrlässig oder vorsätzlich, ist die Haftung von Lead Generator auf den Schaden beschränkt, der für Lead Generator bei Vertragsschluss vernünftigerweise voraussehbar war, maximal jedoch auf 75% des Auftragswertes.

10.2.

Die Haftung von Lead Generator wegen zugesicherter Eigenschaften, bei Personenschäden sowie aufgrund zwingender gesetzlicher Vorschriften bleibt unberührt.

10.3.

Im Anwendungsbereich der Telekommunikationskundenschutzverordnung (TKV) bleibt die Haftungsregelung des § 7 Abs. 2 TKV in jedem Fall unberührt.

10.4.

Lead Generator haftet nicht für Schäden oder Folgeschäden, die sich aus der Nutzung oder Nichtnutzung der gelieferten Produkte bzw. geleisteten Dienste ergeben. Hiervon ausgenommen sind alle gesetzlich geregelten Haftungsfälle. Auf jeden Fall ist die Haftung von Lead Generator auf den für die Überlassung der Produkte gezahlten Betrag beschränkt. Ausgenommen hiervon sind Fälle, die auf Vorsatz und grober Fahrlässigkeit von Lead Generator zurückzuführen sind.

11. Lieferung, Rechnung

Die Versandkosten gehen aus der Online-Bestellübersicht bzw. aus der Auftragsbestätigung hervor. Sie können von der gewählten Versandart abhängig sein. Der Versand erfolgt im Namen und auf Rechnung des Käufers. Teillieferungen sind zulässig und gelten als selbstständige Lieferung. Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich, sofern der Liefertermin nicht ausdrücklich zugesagt wurde.

Der Kunde ist nicht berechtigt, Zahlungen zurückzuhalten, wenn hierfür keine gesetzliche Bestimmung vorhanden ist. Rechnungen können grundsätzlich per E-Mail übermittelt werden.

12. Zahlung, Preise

12.1.

Zahlungsart, Zahlungskosten sowie Zahlungsbedingungen (Fristen) gehen aus der Online-Bestellübersicht bzw. aus der Auftragsbestätigung hervor. Sie können von der gewählten Zahlungsart abhängig sein.

12.2.

Die Preise sind Festpreise. Im Verzugsfall berechnet Lead Generator Zinsen in Höhe von zehn Prozent jährlich und ist berechtigt, die Internet-Präsenzen des Kunden sofort zu sperren. Der gesetzliche Verzugszins ist in jedem Fall der Mindestzins.

12.3.

Soweit die in 1.1 genannten Lieferungen und Leistungen Gegenstand des Vertrages ist, werden die Entgelte im Voraus fällig. Der Abrechnungszeitraum bestimmt sich nach der jeweiligen Einzelvereinbarung, längstens jedoch auf zwölf Monate. Gesonderte Vereinbarungen mit dem Kunden haben Vorrang. Rechnungen werden grundsätzlich per eMail mit angehängter PDF-Datei versendet. Verlangt der Kunde eine Versendung der Rechnung auf dem Postweg, ist Lead Generator berechtigt, hierfür pro Rechnung EUR 3,12 zu verlangen. Bei Rücklastschriften berechnet Lead Generator eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von EUR 7,80 pro Lastschrift zzgl. der für Lead Generator angefallenen Bankgebühren.

12.4.

Lead Generator ist berechtigt, die Aktivierung einer Domain erst nach Zahlung der vereinbarten Entgelte vorzunehmen.

12.5.

Gegen unsere Forderungen kann der Kunde nur mit unwidersprochenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen.

13. Eigentumsvorbehalt

Die gelieferten Produkte bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Verkäufers.

14. Verbraucherschutzrecht, Widerrufsrecht

Gesetzliche Verbraucherschutzrechte werden von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht eingeschränkt, insbesondere nicht die Käuferrechte nach den Bestimmungen des Fernabsatzgesetzes.

Der Kunde, der nicht selbständig tätig, gewerblich tätig oder Unternehmer ist, kann seine Bestellung innerhalb von 2 Wochen nach Erhalt des Produkts widerrufen. Eine Begründung ist nicht erforderlich. Der Widerruf muss schriftlich per Brief oder Fax erfolgen (Datum des Fax bzw. Poststempel).

Der Widerruf ist zu richten an:

Lead Generator, Rudolf J. Osler, Dipl.-Betriebswirt

Isenerstr. 10, 85570 Markt Schwaben

Etwaig geleistete Zahlungen werden zurückerstattet.

15. Daten – Schutz und Speicherung

15.1.

Hinweis gemäß § 33 BDSG: Die Kundendaten werden gespeichert. Lead Generator wird bei Nutzung der personenbezogenen Daten die Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes beachten.

15.2.

Lead Generator weist den Kunden ausdrücklich darauf hin, dass der Datenschutz für Datenübertragungen in offenen Netzen, wie dem Internet, nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht umfassend gewährleistet werden kann. Der Kunde weiß, dass wir das auf dem Webserver gespeicherte Seitenangebot und unter Umständen auch weitere dort abgelegte Daten des Kunden aus technischer Sicht jederzeit einsehen kann. Auch andere Teilnehmer am Internet sind unter Umständen technisch in der Lage, unbefugt in die Netzsicherheit einzugreifen und den Nachrichtenverkehr zu kontrollieren. Für die Sicherheit und die Sicherung der von ihm ins Internet übermittelten und auf Web- Servern gespeicherten Daten trägt der Kunde vollumfänglich selbst Sorge.

16. Erfüllungsort, Gerichtsstand

Erfüllungsort ist München. Sofern der Käufer Vollkaufmann oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts ist, wird für sich eventuell aus den Verträgen ergebende Streitigkeiten für beide Parteien nach Wahl des Verkäufers das Amtsgericht München oder das Landgericht München als Gerichtsstand vereinbart.

Gleiches gilt, wenn bei Klageerhebung der Wohnsitz des Käufers unbekannt ist.

Für das gerichtliche Mahnverfahren wird in jedem Fall die Zuständigkeit des Amtsgerichts München vereinbart.

Sollten eine oder mehrere der vorangehenden Bestimmungen unwirksam sein oder unwirksam werden, so wird damit die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht betroffen.

 

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Nicht ob Sie niedergeschlagen werden, sondern ob Sie aufstehen.

Vince Lombardi

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